BULGARIEN – EIN STABILITATSFAKTOR IN SUDOSTEUROPA Печат
Автор Проф. Еньо Савов   
Неделя, 01 Октомври 2006 03:00
BULGARIEN – EIN STABILITÄTSFAKTOR IN SÜDOSTEUROPA
Prof. Dr. Enyo Savov Sehr geehrte Damen und Herren,


Die Veränderungen in Europa und in der Welt seit dem Ende des vorigen Jahrhunderts haben einen direkten Einfluss auf die bulgarische Außenpolitik ausgeübt. Schon am Anfang des 90-sten Jahres hat Bulgarien seine außenpolitischen Prioritäten klar formuliert: Angliederung an die euratlantischen Institutionen und aktive Tätigkeit für die Garantierung der Sicherheit und Stabilität des Region und in der Welt. 2004 wurde Bulgarien NATO-Mitglied und am 01.01.2007 erwartet es in die EU aufgenommen zu werden. So werden allmählich die geplanten außenpolitischen Ziele des Landes erreicht.

Die nächste grundlegende Priorität der bulgarischen Außenpolitik ist aktiv für die Sicherheit und Stabilität der Regien, in der wir wohnen, mitzuwirken. Geschichtlich gesehen, hat diese Region leider kein gutes Ruf: sie ist als Krisenregion, Pulwerfaß und Hinterhof Europas bekannt.

Aus dem XX Jahrhunderts hat der Balkan so herausgetreten wie er vorher in das Jahrhundert eingetreten hat: bei einer ziemlich großen Unsicherheit – wirtschaftliche, politische und militäre. In den Zeitraum 1989-1999 wurde die Region von einer Reihe positiven Faktoren beeinflusst.

Zum ersten Mal haben die Balkanländer ein und dasselbe Ziel – Beitritt der europäischen Strukturen. Auch zum ersten Mal entwickeln die Balkanländer ein gleichberechtigtes und nützliches für alle im Rahmen der „Partnerschaft für Frieden“ und NATO militär-technische Partnerschaft.

Die Rede und Presse Freiheit, die Freiheit der Glaubensbekenntnisse, der private Initiative, das allgemeine Wahlrecht und das alle in der Atmosphäre der Parteipluralismus und Offenheit, die Überwindung der langjährigen Streite in der bilateralen Beziehungen – das waren die reale Gewinne der neuen Balkandemokratien. Das Problem war, dass der positive Effekt des großen Wandel durch die Verluste, die die Balkanländer von den neu aufgetauchten Konflikten und Spannungszentren tragen, belastet war.

Bulgarien hat als seine wichtige außenpolitische Aufgabe gestellt diese Situation zu ändern. Ihre Lösung hat Bulgarien in drei Hauptrichtungen gesucht und entwickelt:

    *       Aktive Entwicklung der bilaterale Beziehungen mit alle südosteuropäischen Staaten;
    *       Entwicklung einer besonderen Form der Zusammenarbeit mit bestimmten Länder der Region;
    *       Allseitige Unterstützung der multilateralen regionalen Zusammenarbeit.

Die erste Richtung. Bulgarien unterhält und entwickelt aktive bilaterale Beziehungen mit alle Balkanstaaten – politische, wirtschaftliche, kulturelle. Nur zum Beispiel würde ich sagen, dass Bulgarien als erstes Land in der Welt die unabhängige Republik Makedonien anerkannt hat, normale diplomatische Beziehungen mit ihr hergestellt und leistet ihr allseitige Hilfe bei der Entwicklung der demokratischen Prozesse. Am 12.Juni dieses Jahres, abgestimmt mit der Stellung der EU, hat Bulgarien die Unabhängigkeit Montenegros anerkannt und sein Wunsch normaler diplomatischen Beziehungen herzustellen geäußert.

Besondere Aufmerksamkeit richtet Bulgarien auf die Entwicklung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen, geleitet von dem Sprichwort: „Wer miteinander handelt oder gar wirtschaftlich verflochten ist, führt keine Kriege…“. Als Beispiel werde ich nur die Entwicklung des Handels Bulgarien mit den übrigen Balkanländern für die letzte zwei Jahre zeigen (Mio. $):

Land

2004 gesamt

2005 Ausfuhr

2005 Einfuhr

2005 gesamt

Saldo

Albanien

40

62.841

3.705

66.546

+50.137

Bosnien-Herzegowina

13.478

66.727

6.770

73.498

+59.957

Griechenland

1810.2

1119.222

920.963

2040.185

+198.256

Zypern

42.9

113.343

29.257

142.6

+84.085

Makedonien

257.292

234.864

83.691

318.555

+151.174

Rumänien

816

446.896

681.464

1128.361

- 234.568

Slowenien

121

53.053

100.751

153.804

- 47.698

Serbien-Montenegro

396.9

352.056

87.140

2348.425

+264.917

Türkei

185.8

1237.797

1110.629

2348.425

+127.168

Kroatien

73.212

164.368

43.009

207.378

+121,359


Nur für ein Jahr hat sich das Handelsvolumen fast verdoppelt. Für ein Land wie Bulgarien sind das ziemlich gute Ergebnisse.

Die zweie Richtung. Als untrennbarer Teil seiner aktiven regionalen Politik muss man auch den Teilname Bulgariens in die Dreiländer Zusammenarbeit betrachten.

    *       Dreiländer Zusammenarbeit Bulgarien-Griechenland-Rumänien beginnt mit dem Treffen der drei Außenminister in Janina, August 1995. Es folgen solche Treffen in Varna, Bulgarien (1996), Sinaja, Rumänien (1997), Santorini, Griechenland (1998), Sofia (1999). Seit 1998 finden regelmäßige Treffen zwischen den Präsidenten der drei Länder statt. Ergebnisse: Gemeinsame Erklärung der Außenminister für Zusammenarbeit bei dem Kampf gegen die organisierte Kriminalität, Terrorismus, illegale Drogen-, Waffen- und Menschenstrafik (1998); Gemeinsame Erklärung der drei Präsidenten für verstärkte politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit (1999).
    *       Dreiländer Zusammenarbeit Bulgarien-Türkei-Rumänien beginnt mit dem Treffen der drei Präsidenten in Varna, Bulgarien im Oktober 1997. Es folgten regelmäßige solche Treffen. Ergebnisse: Abkommen über die Zusammenarbeit bei dem Kampf gegen die organisierte Kriminalität (1998); Regierungsabkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Tourismus und dreiseitige Vereinbarung über die Schaffung eine Freihandelszone; Politische Erklärungen in Zusammenhang mit dem Kosovo-Konflikt und NATO-Erweiterung.
    *       Dreiländer Zusammenarbeit Bulgarien-Republik Makedonien-Albanien. Es beginnt mit dem Treffen der Außenminister in Sofia, Juli 1999, gefolgt von Treffen in Tirana, Albanien, Ohrid, Makedonien, New York, Sofia. Im Jahre 2000 in Tirana haben die Außenminister eine gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit im Rahmen des Stabilitätspakts angenommen. Es folgten solche Treffen zwischen den Innenminister der drei Länder, die den entsprechenden Maßnahmen auf dem Gebiet der Kriminalitätsbekämpfung zugestimmt haben.
    *       Dreiländer Zusammenarbeit Bulgarien-Griechenland-Türkei. Der Anfang legt das auf bulgarische Initiative eingeberufenen Treffens der drei Außenminister in Plovdiv, Bulgarien, am 5 März 2000. Das Treffen wurde als ein Beweis für das neue Klima in Südosteuropa eingeschätzt. Ergebnis: Die Schaffung ein gemeinsames konsultatives Komitee als Koordinierungsorgan der dreiseitige Zusammenarbeit.

Die zahlreiche und regelmäßige diplomatische Kontakte Bulgariens mit dem Vertreter der Nachbarländer bildet ein neuer Typ Beziehungen in der Region. Die schaffen gute Möglichkeiten und offnen neue Perspektiven für die regionale Integration, bekräftigen die Sicherheit und bilden ziemlich breiten Rahmen für die Lösung der Streitfragen durch Dialog.

Die dritte Richtung. Bulgarien ist ganz und voll mit dem Auffassung der EU und den USA, dass die regionale Zusammenarbeit und Integration eine Voraussetzung für wirtschaftliche Dynamik und Demokratisierung darstellen, einverstanden. Die sollen nicht als eine Alternative der europäischen Orientierung der Balkanländer betrachten werden, sonder als notwendige und obligatorische Vorbereitung für die Vollmitgliedschaft in die europäischen Institutionen. Die grundlegende bulgarische Auffassung für die Entwicklung der regionalen Zusammenarbeit in Südosteuropa wird von der hauptaußenpolitischen Priorität des Landes der schnellen Integration in die europäischen und euroatlantischen Strukturen bestimmt. Die regionale Zusammenarbeit wird der Überwindung der negativen Vorstellungen für die Region helfen und zur Stärkung des Vertrauen, der Stabilität, der Sicherheit und der Beilegung der europäischen Normen der zwischenstaatlichen Beziehungen beitragen. Die bulgarische Auffassung der regionalen Zusammenarbeit schließt auch die Unterstützung der Mitgliedschaft anderer sudosteuropäischen Länder in die EU und NATO ein.

Die regionale Zusammenarbeit in Südosteuropa hat folgende Hauptformen genommen:

    *       Die Zentraleuropäische Freihandelszone (CEFTA). Nach der Aufnahme der mitteleuropäischen Länder in die EU im Jahre 2004 hat sich die CEFTA tatsächlich in eine südeuropäische Freihandelszone verwandelt. Damit wurde eigentlich eine rasche EU Mitgliedschaft und gleichzeitig die Verstärkung der Koordinierung auf der Gebiete Politik, Wirtschaft und Kultur zwischen den Mitgliedstaaten gezielt. Die Mitgliedschaft in der CEFTA wurde von Anfang an als eine Art Wartezimmer für die EU Mitgliedschaft gesehen. Deshalb hat Bulgarien völlig CEFTA´s Modernisierung und Erweiterung mit den Westbalkanländer und Moldau auf dem Treffen in Bucurest am 5 April d.J. unterstützt.
    *       Die Schwarzmeerkooperation, Black Sea Economic Cooperation (BSEC). Die Schwarzmeerregion war immer eine Brücke zwischen Europa und Asien. Die BSEC bedeutet ein Wirtschaftsraum, der sich über 20 Mio. Kilometer Fläche erstreckt und etwa 350 Mio. Einwohner umfasst. Auf türkische Initiative 1992 entstanden, hat sich 1999 die Schwarzmeerkooperation in eine internationale Organisation verwandelt. Die Organisation hat folgende Hauptziele: Zollreduzierung, Harmonisierung der Formalitäten bei der Grenzkontrolle, Investitionsförderung, gemeinsame Banken-und Finanzvereinigungen, regionale Wertpapierbörse, Kooperation auf dem Gebiete Energie, Transport, Umweltschutz u.s.w. Schwächen: verschiedene Interessen, Mangel an Finanzmitteln, ungenügende Koordinierung, zu viel Bürokratie. Trotzdem hat Bulgarien eine klare Linie der Unterstützung und aktive Arbeit im Rahmen der Organisation.
    *       Der Stabilitätspakt für Südosteuropa. Mit der Initiative zum Stabilitätspakt (wurde am 10 Juni 1999 in Köln geschlossen) hat die EU eine Führungsrolle bei der Stabilisierung Südosteuropas übernommen. Bulgarien hat von Anfang an sehr aktiv mitgewirkt, und sich sogar ab und zu einige kritische Bemerkungen anlässlich der Effektivität erlaubt. Jetzt muss die Arbeit des Paktes mit den neuen Realitäten abgestimmt werden. Deshalb schätzt Bulgarien die Arbeit der „Gruppe der Weismänner“ mit dem Botschafter Alpo Russi an der Spitze sehr hoch ein und ist bereit die von ihr vorgeschlagene Variante für die Transformierung des Paktes grundlegend zu diskutieren.
    *       Prozess für die Zusammenarbeit in Südosteuropa (SEECP). Das ist eine rein bulgarische Initiative die auf dem Treffen der Außenministers Südosteuropas in Sofia in Juli 1996 bekannt gemacht wurde. Es wurde in Sofia auch eine Erklärung für die gute nachbarschaftliche Beziehungen, Stabilität, Sicherheit und Zusammenarbeit auf dem Balkan verabschiedet. Diese Erklärung ist eine Ausdruck der Verständigung, dass die Integration der Weg zum Frieden und Stabilisierung in der Region ist, und auch dass Europa nicht ohne einheitlicher Balkan gänzlich und vollständig aussehen kann. Die bulgarische Initiative hat die Unterstützung aller Südosteuropäischen Staaten bekommen und hat sich aktiv in vier Richtungen entwickelt: Wirtschaft, Umweltschutz, Verbesserung der nachbarschaftlichen Beziehungen und Vertrauens- und Sicherheitsmaßnahmen.

Es gibt auch andere Vorschläge und Initiativen für die Entwicklung der regionalen Zusammenarbeit, wie z.B. „die Plattform Royaumont“, „der Plan Shifter“ u.s.w. und bei allen hat Bulgarien aktiv mitgewirkt.

Heute sieht Sudosteuropa ganz anders als vor 10, oder 20 Jahren aus – ruhiger, mit gut funktionierte nachbarschaftlichen Beziehungen und Zusammenarbeit. Natürlich können wir noch nicht sagen, dass alle Probleme in Sudosteuropa schon gelöst sind. Es gibt immer noch solche in Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Makedonien und Republik Bulgarien wird für deren Lösung weiter stark arbeiten. Wie der bulgarische Premier Sergei Stanischev vor kurzem in Brüssel gesagt hat: „Trotz alle Vorwurfe und Kritiken gegenüber Bulgarien war unser Land immer ein Garant für die Stabilität des Balkans und in ganz Sudosteuropa. Bulgarien ist das beste Beispiel für die Überlegenheit der regionalen Zusammenarbeit. Das ist das Land mit den besten Beziehungen mit allen Nachbarn auf dem Balkan. Das wird unser große Beitrag für die EU sein“.

Ich Danke für ihre Aufmerksamkeit.

Bonn, den 25.09.2006